Freitag, 23. September 2011

Sorgen auf der „Insel der Glückseligen“

Rheine.  Die Sorgen um den Fortbestand der Parteien sind auch auf der „Insel der Glückseligen“ angekommen. Mochte der in Berlin tätige Journalist und Buchautor Christoph Seils am Donnerstagabend im Basilika Forum  auch Rheine vergleichsweise als parteipolitisches Idyll  bezeichnen, die Rheiner Kommunalpolitiker teilen in vielen Punkten die pessimistische Prognose. Teilweise so intensiv, dass Seils zu guter Letzt für mehr Gelassenheit plädierte. Die Dramaturgie des Abends auf  Einladung der Kolpingfamilie Rheine-Emstor, der  Europa-Brücke und des Netzwerks Eschendorf erinnerte in weitern Strecken an das Drehbuch einschlägiger TV-Sendungen. Ein alarmierender Titel leitet die Präsentation unheilvoller Zukunftsaussichten ein, die mit großer Betroffenheit aber ohne konkret ableitbare Handlungsanweisungen diskutiert werden.
Der prägnante Buchtitel „Parteiendämmerung oder was kommt nach den Volksparteien?“ wurde denn auch durch bedrohliche Thesen  ausgeschmückt. Für Seils steht außer Frage, dass des künftig keine Volksparteien mehr geben wird, es populistischer zugeht und die Entstehung einer rechtspopulistischen Partei in Deutschland nur noch eine Frage der Zeit ist.
Das politische Spiel der Kräfte habe seine klassischen Spielstätten verlassen und den Parteien schwane schon länger ihr gesellschaftlicher Bedeutungsverlust, skizzierte der Autor ein düsteres Bild der deutschen Parteienlandschaft. „Wo geht die Reise hin, wenn wohlbekannte Partner abhanden gekommen sind?“ In seinem Grußwort formulierte Mitorganisator Norbert Kahle gleichermaßen die Leitfrage auf der dritten Etappe der Eschendorf Lesereise. Zu keinem Zeitpunkt sei  die Skepsis gegenüber den Vertretern des politischen  Betriebs größer als gegenwärtig, so Kahle. Es gebe aber auch Enthusiasten und Überzeugungstäter wie den Niederländer Frans Willeme, der als profilierter Euregio-Politiker, der nichts mehr beweisen musste, als Bürgermeisterkandidat in Nordhorn sehr viel Mut bewiesen habe und letztlich nur knapp gescheitert sei.
Weniger die Parteiendämmerung als vielmehr eine für ihn verstärkt zu beobachtende „Demokratie-Skepsis“ ist für Ratsmitglied Rainer Ortel (Alternative für Rheine) ein ungleich bedenklicheres Signal. Immer wieder höre er, dass die Chinesen alles viel effektiver gestalten. Die Menschenrechtsfrage werde gar nicht mehr gestellt. „Die Chinesen werden nicht in Europa die Demokratie abschaffen, ehe wird China demokratischer“, hielt Autor Christoph Seils dieser Einschätzung entgegen. Gleichzeitig warb er für mehr Gelassenheit.
Einen ungleich positiven Ansatz vertrat an diesem Abend der SPD-Ortsvereinsvorsitzende Dominik Bems, der Seils auch in den meisten Einschätzungen der Lage folgte. Dennoch sei die so genannte Parteiendämmerung auch eine Chance für die Parteien. Es gehe auch darum zu vermitteln, dass es sich lohnt, als politisch engagierter Mensch Parteilmitglied zu werden, weil man eben auch an Entscheidungsprozessen beteiligt wird. Jörg Peterkord

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