Freitag, 2. September 2011

Die Schwindsucht der Volksparteien

„Parteiendämmerung oder was kommt nach den Volksparteien?“

Deutschland 2011: Wutbürger treiben ratlose Politiker vor sich her.  In Bayern kündigt sich gleich eine doppelte Revolution an. Münchens Oberbürgermeister Christian Ude will bei der Landtagswahl 2013 als Spitzenkandidat der SPD antreten und den Ministerpräsidenten Horst Seehofer herausfordern. Warum sollte in Bayern nicht möglich sein, was in Baden-Württemberg möglich war? Demoskopen geben Ude schon vor der offiziellen Kandidatenkür durch seine Partei gute Chancen.
Krise oder Wandel, Instabilität oder Flexibilität? Wofür steht der Schwund der Volksparteien, wie  beim CSU-Debakel in Bayern oder dem Siechgang der Sozialdemokraten auf Bundesebene sichtbar? Was kommt nach den Volksparteien? Einen  Einblick in die Gegenwart der deutschen Parteiendemokratie liefert am 15. September ab 19.30 Uhr im Basilika-Forum Christoph Seils. Er präsentiert sein Buch „Parteiendämmerung — was kommt nach den Volksparteien?“. In seinem Essay analysiert Christoph Seils den gegenwärtigen Umbruch der politischen Verhältnisse und geht der Frage nach, wie eine neue Demokratie in Deutschland aussehen könnte.
Die Volkspartei ist für Seils ein deutscher Mythos. Stolz tragen CDU und SPD diesen Ehrentitel. Doch die beiden großen Parteien haben längst nichts mehr gemein mit denen der vergangenen Jahrzehnte. Charismatische Politiker wie Willy Brandt und Helmut Schmidt oder Konrad Adenauer und Helmut Kohl sind ohne Nachfolger geblieben. Die politischen Milieus haben sich aufgelöst, und an die Stelle der ideologischen Konflikte des 20. Jahrhunderts sind egoistische Gruppeninteressen getreten. Die digitale Revolution, die Globalisierung und die Einwanderung haben zudem völlig neue gesellschaftliche Konflikte auf die politische Agenda gesetzt. Die Deutschen haben zugleich das Vertrauen in den Gestaltungswillen der Politik verloren. Das Parteiensystem hat sich von einem Drei in ein Fünf-Parteien-System transformiert, eine sechste Partei könnte bald folgen.
Die Volksparteien, so die These von Christoph Seils, haben sich historisch überlebt. Die Parteiendämmerung gehe einher mit mehr Populismus, mehr Lobbyismus, mehr Medienmacht und politischer Instabilität. So gesehen stellt der Umbruch der politischen Verhältnisse die Gesellschaft vor große Herausforderungen: Die in ihrer Existenz bedrohten Parteien müssten sich grundlegend wandeln, wenn die Demokratie in Deutschland nicht insgesamt Schaden nehmen soll, mahnt Seils.
Veranstaltung: „Parteiendämmerung oder was kommt nach den Volksparteien?“,  15. September, 19.30 Uhr
Ort: Basilika Forum, Osnabrücker Straße 34, 48429 Rheine, Veranstalter: Verein Europa-Brücke Rheine, Kolpingsfamilie Rheine-Emstor, Netzwerk-Eschendorf. Jörg Peterkord

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